Allgemeine Geschäftsbedingungen


für


YOCAPI



Betreiber:
Quazy Websites KG
Erhardtstr. 8
80469 München



1. Oktober 2007



1.Gültigkeit/Vereinbarung/Änderung

1.1 Im Verhältnis zwischen dem Betreiber von YOCAPI, der QUAZY Websites KG, Erhardtstr. 8, 80469 München, und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch "AGB" genannt). Abweichende Bedingungen des Nutzers erlangen keine Geltung, es sei denn, dies wurde schriftlich - nicht per Fax oder E-Mail - vereinbart. Dies gilt auch, wenn der Betreiber in Kenntnis abweichender Bedingungen des Nutzers weitere Leistungen erbringt.

1.2 Mit seiner Anmeldung als Mitglied bei YOCAPI erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen AGB. Gleichzeitig erkennt der Nutzer an, diese AGB gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren.

1.3 Diese AGB gelten für sämtliche Leistungen von YOCAPI, die der Nutzer in Anspruch nimmt, auch dann, wenn in diesen Einzelangeboten nicht nochmals ausdrücklich auf diese AGB hingewiesen wird.

1.4 Der Betreiber kann diese AGB jederzeit einseitig ändern. Die geänderten Bedingungen werden Vertragsbestandteil, wenn der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach ihrer Bekanntgabe und entsprechend dem Hinweis auf der Homepage von YOCAPI oder per E-Mail widersprochen hat.

1.5 Im Falle des Widerspruchs des Nutzers gegen geänderte AGB kann der Betreiber das Rechtsverhältnis mit dem Nutzer ohne Einhaltung einer Frist kündigen.


2. Vertragsschluss

2.1 Mit seiner Anmeldung auf der Website von YOCAPI gibt der Nutzer ein Angebot ab zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung einer Datenbank sowie der Angebote, die der Betreiber auf dem Internet Portal YOCAPI (im folgenden auch "das Internet Portal" genannt) bereithält. Durch die Freischaltung des Nutzers kommt dieser Vertrag zu Stande. Der Betreiber bietet diese Angebote ausschließlich Personen an, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen. Im Falle bestehender Zweifel hat der Betreiber das Recht, das Vertragsverhältnis sofort zu beenden.

2.2 Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Mitgliedschaft in bestimmten Gruppen.


3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB gilt folgendes:

Der Nutzer kann die Registrierung jederzeit für die unentgeltliche bzw. für die entgeltliche Mitgliedschaft mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Diese Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch YOCAPI, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.

Wechselt der Nutzer von einer unentgeltlichen Mitgliedschaft zur entgeltlichen Mitgliedschaft so kann er die Registrierung für die entgeltliche Mitgliedschaft innerhalb von 14 Tagen zum Monatsende ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der entgeltlichen Mitgliedschaft durch YOCAPI, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem Falle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann per Post gesandt werden an QUAZY Websites KG; Erhardtstr. 8, 80469 München oder über die Website YOCAPI und das dort vorhandene Kontaktformular oder per Telefax oder per E-Mail an YOCAPI.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand an YOCAPI zurück gewähren, muss er YOCAPI insoweit ggf. Wertersatz leisten.


4. Leistungsumfang

4.1 Der Betreiber betreibt unter der eingetragenen Marke YOCAPI ein Internet Portal, welches in Form eines sozialen Netzwerks den Nutzern die Möglichkeit eröffnet, Kontakte zu knüpfen, sportliche und Freizeitaktivitäten miteinander zu organisieren und Freundschaften zu bilden. Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, Informationen über sich und seine Freizeitinteressen über das Internetportal YOCAPI zu veröffentlichen, entsprechende Informationen anderer Nutzer einzusehen und mit anderen Nutzern zu kommunizieren.

4.2 Der Betreiber bietet das Internet Portal ausschließlich für private Zwecke ein. Jede gewerbliche Nutzung ist im angebotenen Leistungsumfang ausgeschlossen und den Nutzern untersagt.

4.3 Der Betreiber kann die Website YOCAPI, ihre Struktur und ihr Angebot jederzeit ändern.

4.4 Der Betreiber kann seine gesamte Leistung oder Teile davon durch Dritte erbringen lassen.


5. Kosten

5.1 Das Basisangebot von YOCAPI ist kostenlos.

5.2 Für eine entgeltliche Mitgliedschaft wird der auf dem Internet Portal bekannt gegebene Beitrag berechnet. Dieser Beitrag wird jeweils im Voraus per Lastschriftverfahren oder über die Kreditkarte des Nutzers vom Betreiber eingezogen.


6. Lizenz

Der Nutzer räumt YOCAPI mit Vertragsschluss ein zeitlich und örtlich unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Inhalt den der Nutzer auf YOCAPI einstellt ein, welches den Betreiber zu jeglicher Art der Verwertung und Übersetzung , insbesondere zur dauerhaften Darstellung dieses Beitrags auf YOCAPI und anderen YOCAPI.-Seiten sowie auf Web-Seiten der YOCAPI-Kooperationspartner oder zur sonstigen Darstellung und Vermarktung in anderen Medien (Print, Fernsehen, Hörfunk, Mobilfunk), berechtigt.


7. Gewährleistung/Haftung

7.1 Der Betreiber gewährleistet, dass er ein Internet Portal zur Verfügung der Nutzer stellt, welches dem Stand der Technik entspricht. Der Betreiber gewährleistet nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit beziehungsweise Erreichbarkeit von YOCAPI. Der Betreiber leistet keine Gewährleistung für technisch bedingte Übertragungsfehler oder -Verzögerungen.

Weiteres gewährleistet der Betreiber nicht.

7.2 Der Nutzer gewährleistet folgendes:

7.2.1 die Daten, die der Nutzer auf YOCAPI angibt, entsprechen der Wahrheit und beschreiben den Nutzer persönlich - einschließlich dargestellter Fotos der eigenen Person, die nicht älter als zwei Jahre sein dürfen. Der Nutzer gewährleistet weiter, dass er YOCAPI ausschließlich zu privaten Zwecken benutzt und damit keine eigenen oder fremden geschäftlichen Zwecke verfolgt oder fördert. Der Nutzer wird YOCAPI nicht zu Zwecken kommerzieller oder politischer oder weltanschaulicher Werbung verwenden und keine Logos oder andere kommerzielle Zeichen Dritter darstellen, es sei denn, dies wurde vorab schriftlich mit YOCAPI vereinbart. Der Betreiber hat das Recht, dies jederzeit durch geeignete Mittel zu überprüfen und widersprechende Inhalte sofort zu löschen;

7.2.2 der Nutzer wird in YOCAPI keine Inhalte einstellen, die gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Vorschriften verstoßen oder das Recht am geistigen Eigentum Dritter in sonstiger Weise verletzen könnte oder die als obszön, anstößig, diffamierend, beleidigend, belästigend, pornographisch, rassistisch, ausländerfeindlich oder sonst wie verwerflich angesehen werden könnten;

7.2.3 der Nutzer wird YOCAPI nicht benutzen, um Dritte zu bedrohen, zu belästigen, oder Rechte Dritter - einschließlich deren Persönlichkeitsrechte - zu verletzen

7.2.4 der Nutzer wird elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform, die Datenbank und das Netzwerk von YOCAPI oder auf andere Nutzer des Internet Portals unterlassen. Als elektronische Angriffe gelten insbesondere, jedoch nicht ausschließlich:

7.3 Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen der Nutzer; dies gilt insbesondere in Fällen, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen geistige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen. Dieser Haftungsausschluss gilt in gleicher Weise für Inhalte von Internetseiten, auf welche die Nutzer von YOCAPI ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt haben. Sobald der Betreiber Kenntnis von solchen Rechtsverletzungen erhält, werden solche Inhalte und Links sofort entfernt.

7.4 Der Betreiber haftet nicht für die Inhalte der Kommunikation der Nutzer untereinander. Der Betreiber ist an etwaigen Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern, die über YOCAPI angebahnt oder abgewickelt werden, nicht beteiligt und haftet nicht im Falle von Pflichtverletzungen der Nutzer. Der Betreiber haftet nicht für Inhalte auf verlinkten externen Websites sowie dafür, dass solche Links einen bestimmten Zweck erfüllen oder einen bestimmten Zweck dienen könnten.

7.5 Der Betreiber haftet für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die aus und im Zusammenhang mit der Nutzung von YOCAPI entstehen. Der Betreiber haftet für Schäden, die durch die Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten - Kardinalpflichten - bei Nutzern kostenpflichtiger Dienste von YOCAPI entstanden sind, begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden, der unmittelbar aus der kostenpflichtigen Nutzung von YOCAPI entstanden ist und maximal in Höhe der Jahresgebühr, die der Nutzer für die von ihm in Anspruch genommenen Dienste zu zahlen hat. Darüber hinaus haftet der Betreiber lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. In keinem Falle haftet er für indirekten Schaden oder für entgangenen Gewinn.

7.6 Ein Nutzer, der gegen seine Pflichten aus Ziff. 7.2.4 (elektronische Angriffe) dieser AGB verstößt, verpflichtet sich, an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 10.000 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu zahlen. Der Nutzer kann nachweisen, dass der dem Betreiber entstandene Schaden geringer ist, der Betreiber kann nachweisen, dass sein Schaden höher ist.


8. Kündigung

8.1 Im Falle der unentgeltlichen Nutzung von YOCAPI haben sowohl der Betreiber als auch der Nutzer das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mit sofortiger Wirkung gegenüber der anderen Vertragspartei zu kündigen. Die Kündigungserklärung des Betreibers kann für diese Zwecke an die letzte E-Mail-Adresse gesandt werden, die der Nutzer dem Betreiber bekannt gegeben hat.

8.2 Im Falle entgeltlicher Nutzung von YOCAPI können Betreiber und Nutzer das Vertragsverhältnis jederzeit ordentlich zum Ende des nächsten Monats kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung mit sofortiger Wirkung hat der Betreiber insbesondere dann, wenn der Nutzer gegen Ziffer 7 dieser AGB oder gegen die Verhaltensregeln verstößt.


9. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB oder gegenüber Personen ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland gilt: Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ist der Sitz der QUAZY Websites KG. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Normen des Kollisionsrechts.